Ausgebremst? Über Fluch und Segen öffentlicher Schulden

Gegenlicht. Forum für Gegenwartsfragen

„Schulden“ – das Wort hat nicht gerade einen positiven Klang, schon wegen der Verwandtschaft mit „Schuld“. Macht sich also schuldig an künftigen Generationen, wer staatliche Aufgaben über Kredite finanziert, weil die Nachkommen für Zinsen und Tilgung aufkommen müssten? So sieht es in Deutschland vor allem die FDP, die auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag an der 2011 eingeführten Schuldenbremse festhält. Oder müssen Investitionen auf Pump gerade sein, um künftige Generationen zum Beispiel mit intakten Schulen, funktionierenden Verkehrswegen und innerer wie äußerer Sicherheit zu versorgen? So argumentieren Parteien wie SPD und Grüne, die die Schuldenbremse nun gemeinsam mit der Union teils gelockert und teils umgangen haben, um Rüstungsprojekte und ein Investitionspaket auf den Weg zu bringen – aber auch die Linke und große Teile der Wirtschaftswissenschaft. Bei uns tauschen der stellvertretende Landesvorsitzende der hessischen FDP, Thorsten Lieb, und der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel ihre Positionen dazu aus.